Artikel 79 [Feststellung des Haushaltsplans]

Publikations-Art
Kommentar
Autoren
Ulrich Palm
Erscheinungsjahr
2018
Veröffentlicht in
Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Herausgeber
Haug
Verlag
Nomos , Baden-Baden
ISBN / ISSN / eISSN
978-3-8487-0500-9
Seite (von - bis)
1356-1407.
Abstract

Die Kommentierung des Art. 79 LV hat die Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz zum Gegenstand. Dabei werden die Unterschiede zu Art. 110 GG herausgearbeitet, an den sich Art. 79 LV anlehnt. Das parlamentarische Budgetrecht und das Haushaltsgesetzgebungsverfahren nach der Landesverfassung werden dargestellt.  Darüber hinaus werden die Haushaltsgrundsätze ausführlich untersucht und Hinweise auf den Rechtsschutz gegeben.  

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